Infrastrukturen in unseren Gemeinden sind wie die Adern im Körper: Transportleitungen, wie das Herz als zentraler Antrieb oder wie das Gehirn als Hochleistungsrechenzentrum…
Vergleichbar mit Straßen, Kanälen, Trinkwasserleitungen, Energieanlagen, Schulen, Kindergärten, Veranstaltungssälen oder Bussystemen in unseren Gemeinden. Infrastrukturen eröffnen den Menschen Möglichkeiten – zum Beispiel mit dem Auto fahren zu können, in der Schule zu lernen und betreut zu werden, ein Haus zu bauen und hinsichtlich Abwasser, Trinkwasser, Energie- und Glasfaser versorgt zu sein.
Aktuell erreichen wir die Sparziele der Gemeinden fast ausschließlich auf Kosten der Infrastruktur. Denn sie gehen nicht weg, auch wenn wir nichts investieren. Und ähnlich wie beim eigenen Körper funktionieren sie auch, wenn wir sie kurz- und mittelfristig etwas vernachlässigen. Aber Achtung! Nach Jahren ohne Investitionen kann es dann sehr rasch gehen und der Kanal plötzlich undicht werden und die Straße zerbröseln …
Wir machen Infrastruktur jetzt sehr bewusst zum Thema. Einerseits, weil ein gutes Leben in den Gemeinden ohne gute Infrastruktur schlichtweg nicht möglich ist. Aber auch, weil wir eine Kostensensibilisierung erreichen wollen. Das Jammern über zu hohe Kanalgebühren verstummt, wenn das WC übergeht. Wenn Wassernot herrscht, erscheinen die Wasserbezugspreise plötzlich relativ, und wenn man einen Kindergartenplatz unbedingt braucht, darf er sogar etwas kosten. Dass Menschen Gebühren wieder als Beitrag zu diesen Gemeinschaftsleistungen verstehen, ist eines unserer Ziele. Und schließlich muss auch Bund und Ländern bewusst sein, dass Einsparungen bei der Infrastruktur – zum Beispiel beim Wasserwirtschaftsfonds – die Erneuerung von Wasserleitungen und Abwasseranlagen gefährden.
Es braucht keine unnötigen Steuergeschenke, sondern lediglich einen Sinn fürs Notwendige. Und das ist in den Gemeinden eine gute Infrastruktur. Es ist keine Zeit für irgendwelche Flausen, wie die Mehrwertsteuersenkung, die sich wieder in hohen Kosten auf anderer Seite niederschlagen. Es ist keine Zeit der Kür, sondern eine Zeit der Pflicht und die heißt auch Infrastruktur!
Dein Präsident Johannes Pressl
