Die Haupttagung des österr. Gemeindetages am Donnerstag, den 16.9. führte zahlreiche Spitzenpolitiker und Spitzenpolitikerinnen nach Niederösterreich und nach Tulln in die große Messehalle. Der Österr. Gemeindebundpräsident Bgm. Mag. Alfred Riedl konnte u.a. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz, die Regierungsmitglieder Klaudia Tanner, Elisabeth Köstinger, Karl Nehammer, Gernot Blümel und Magnus Brunner, aber auch Bundesratspräsident Peter Raggl, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher begrüßen.
„Die Gemeinden leisten in so vielen Bereichen ihren Beitrag. Mit der Unterstützung der Kommunen haben wir eine Testinfrastruktur auf die Beine gestellt, für die uns die ganze Welt beneidet“, so der Bundeskanzler, der immer wieder auch die Rolle der Bürgermeister als starker Partner vor Ort hervorstreicht: „Die Bundesregierung kann sich auf die Gemeinden verlassen, deswegen ist es auch wichtig, dass die Gemeinden wissen, dass sie sich auf uns verlassen können.” Er appellierte auch an die rund 1.500 anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, bei den anstehenden Herausforderungen an einem Strang zu ziehen, wenn es um die Steigerung der Impfquote, die wirtschaftliche Entwicklung und die anstehende ökosoziale Steuerreform geht. Die unterschiedlichen Lebensrealitäten der Menschen müssen auch weiter bei Gesetzen und Entscheidungen berücksichtigt werden.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigte sich als treuer Gast bei den Gemeindetagen zunächst tief beeindruckt von der Arbeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für ihre Bürgerinnen und Bürger. In den letzten Monaten hat er auch über Videokonferenzen den regelmäßigen Kontakt zu den Ortschefs gesucht. „Wesentliche Sorgen waren dabei immer die Kindergärten, Schulen, Pflegeheime in der COVID-Pandemie aber auch das Ehrenamt. Das Vereinsleben ist während der Pandemie vielfach zum Stillstand gekommen. Doch alle Gemeinden leben vom Miteinander in den Vereinen“, so der Bundespräsident. Gerade gesellschaftliche Verstimmungen und aggressive Debatten belasten die Bürgermeister. „Mich beeindruckt die Lösungskompetenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister jedes Mal aufs Neue. Sie sind die Manager des guten Zusammenlebens“, so der Bundespräsident. Beim Klimaschutz gehe es darum, die Menschen vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen. Dafür braucht es die Zusammenarbeit aller.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner strich hervor, dass „die großen Herausforderungen immer dann am besten bewältigt werden, wenn alle an einem Strang ziehen. Die Partnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hat gerade in der Krisenzeit hervorragend funktioniert.“ In Bezug auf die Unterstützungspakete für die Gemeinden betonte die Landeshauptfrau, dass die Hilfspakete größtmögliche Planungssicherheit brachten. „Die Wirtschaftsprognosen sind positiv, die Arbeitslosigkeit sinkt und Wachstum sorgt für Aufschwung, den wir für die vielen Zukunftsherausforderungen, von Mobilität und Klimaschutz, über Digitalisierung bis hin zur Gesundheit und Pflege brauchen.
Die anwesenden Ministerinnen und Minister erläuterten in ihren Ansprachen die enge Kooperation ihrer Ressorts mit den Gemeinden. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner dankte den Gemeinden für die enge Partnerschaft. „Nicht nur in der Pandemie, sondern auch bei den vielen Katastrophen um uns herum ist das Bundesheer immer wieder zur Stelle“, so Tanner. Die Gefahr eines Blackouts sei gegeben. „Die Frage stellt sich nicht ob, sondern wann es ein Blackout geben wird. Gemeinsam mit den Gemeinden und den Blaulichtorganisationen wollen wir uns deswegen so gut wie möglich vorbereiten“, so die Ministerin.
Beim Galaabend wurde noch viel Kraft getankt – für eine weiter exzellente Arbeit für unsere Gemeinden im ganzen Land!
Zum Abschluss wurde der Galaabend in der Niederösterreich-Halle zum entspannten Netzwerken und dem Austausch genutzt. Neben dem Waidhofner Kammerorchester mit “Stardirigent” NR-Präsident Wolfgang Sobotka sorgte Mentalcoach Manuel Horeth für Staunen und auch die Highlights des kurzweiligen Abends: Während Diözesanbischof Dr. Alois Schwarz gegen die Landeshauptfrau antrat, musste Präsident Alfred Riedl mit viel Mut – barfuß – über scharfkantige Glasscherben gehen! Mit Konzentration und starkem Willen geht das und so wurde neben der Bühnenshow auch bei vielen Gesprächen unter den Gemeinde- und Wirtschaftsvertretern noch viel Kraft getankt an diesem Abend – für die nächsten Herausfordrungen, die längst schon wieder auf die Gemeinden warten!
