Einbussen bei den Ertragsanteilen durch willkürliche Hauptwohnsitzmeldungen
In einem gemeinsamen Schreiben von NÖ Gemeindebund und SP-GemeindevertreterInnenverband in Niederösterreich haben wir kürzlich 2 Maßnahmen in Diskussion gebracht, um den immer stärkeren Verschiebungen der Finanzflüsse durch willkürliche Hauptzwohnsitzmeldungen Herr zu werden: 1) das WAHLRECHT nur mehr für HAUPTWOHNSITZER 2) Die Möglichkeit, eine ZWEITWOHNSITZERABGABE einheben zu können Die HINTERGRÜNDE: Immer willkürlichere Hauptwohnsitzab- und ummeldungen – […]
20. Abend und Abschluss der NÖ.Gemeindebund Bezirkstour in Tulln
Alle 20 Bezirke standen seit Ende Juli 2021 auf meiner Antritts-Besuchsliste. Den Abschluss machte der Bezirk Tulln. Breitband, Gemeindefinanzen, Regionale Leitplanung und die Zukunft unserer sozialen Infrastrukturen waren genauso Thema wie natürlich die wieder an Fahrt gewinnende Corona-Pandemie. Es war im Bezirk Tulln, wie auch in den anderen Bezirken, ein angeregter Informationsaustausch. Es war aber […]
9 Landesimpfzentren gehen mit 10. November in Betrieb
Bis zu 100.000 Stiche sollen damit in Niederösterreich wieder möglich sein… Mit 10. November öffnen in neun ausgesuchten Landesimpfzentren wieder die Pforten für sowohl die erste, zweite als auch die dritte Impfdosis: Traisencenter – St. Pölten Shopping City Süd – Vösendorf (Bezirk Mödling) Arena Nova – Wr. Neustadt Messe Wieselburg – Bezirk Scheibbs Pölz-Halle – […]
UNPSA 2022 – Einladung zur Teilnahme am Wettbewerb
Die Vereinten Nationen (Division for Public Administration and Development Management) vergeben im Jahr 2022 erneut Preise für öffentliche Verwaltungen, die sich durch besondere Innovationsmaßnahmen auszeichnen. Bewerbungsschluss für den UN Public Service Award 2022 (UNPSA) ist der 03. Dezember 2021! Die Preise werden 2022 im Rahmen des UN Public Service Awards in folgenden Kategorien vergeben: Category […]
Coronaregeln – Was ab Montag, den 8.November gilt.
Ab Montag, dem 8.11.2021 gelten aufgrund der hohen Infektionszahlen neue Coronaregeln. Ich habe versucht, sie – soweit geht – übersichtlich für die verschiedenen Bereiche (Freizeit, Arbeit, Handel oder Veranstaltungen usw. ) zusammenzufassen. >> Details zu den neuen Regelungen hat das Gesundheitsministerium hier in einer Bevölkerungsinformation zusammengefasst. Aufgrund der endgültigen Verordnung, die seitens des Gesundheitsministeriums dazu […]
Die November-Ausgabe unseres Monatsmagazins NÖ GEMEINDE ist da!
Unser Fachmagazin für die Gemeindemandatare der Volkspartei in den Gemeinden des Landes ist fertig geschrieben und auf dem Postweg in Eure Gemeindestuben. Die November-Ausgabe der NÖ GEMEINDE steht aber auch HIER ZUM DOWNLOAD bereit.
Online-Tagung: „Was braucht die häusliche Pflege in Zukunft?“
Die Bäuerinnen NÖ werden das Thema Pflege der Reihe „Leben am Land – da gestalten wir mit!“ am Montag, 29. November 2021 etwas genauer betrachten. Die Online-Tagung zum Thema „Was braucht die häusliche Pflege in Zukunft?“ findet am Montag, 29. November 2021 ab 19.30 Uhr statt. Herzlich eingeladen sind alle interessierten und auch pflegenden Bäuerinnen, […]
Raumordnung der Zukunft: Die Bürgermeister gehen “aktiv in den Diskussionsprozess”
Die Regionale Leitplanung wird nun in ganz Niederösterreich ausgerollt. Dabei setzen sich die 573 Bürgermeister des Landes in 20 parallel laufenden Prozessen mit führenden Raumordnungs-Experten des Landes in mehreren Arbeitsrunden an den Tisch… Den Auswirkungen des Klimawandels entgegenwirken und Bodenversiegelung verringern. Soweit die grob formulierte Strategie der im Zehnjahreszeitraum stattfindenden Sitzung der Österreichischen Raumordnungskonferenz, die […]
Danke an das Land Niederösterreich: 27,3 Millionen frisches Geld für unsere Gemeinden noch im Oktober!
Die Corona-Krise hat die finanzielle Lage aller Gebietskörperschaften stark belastet. Bund, Länder und Gemeinden waren massiv von gesunkenen Steuereinnahmen und damit verbundenen Ausfällen bei den Ertragsanteilen betroffen. Die Pandemie führte gleichzeitig in Niederösterreich zur Steigerungen bei der Sozialhilfeumlage und der Kinder- und Jugendhilfeumlage. In Summe kommt es allein hier in diesen beiden Bereichen zu einer […]
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung geht nur in Partnerschaft mit den Gemeinden — ein Rechtsanspruch schafft keinen einzigen Betreuungsplatz!
Während die Diskussion über einen “Rechtsanspruch für Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr” aktuell immer mehr Fahrt aufnimmt – Die Sozialpartner (ÖGB, WK, LK, AK) und die IV bzw. auch verschiedene Parteien haben dieseForderung jüngst wieder erhoben – hat der Österreichische Gemeindebund bei der jüngsten Sitzung des Präsidiums in Laibach dem “Rechtsanspruch” eine klare Absage erteilt! […]
Gemeinden unterstrichen Vorbildfunktion in Sachen Klimaschutz
Denklabore, Beratungscorner, Innovationszonen und zahlreiche Preise für Gemeinden – der zehnte Energie- und Umweltgemeindetag in Ybbs a.d. Donau hatte allerhand zu bieten! Othmar Karas — Vizepräsident des Europäischen Parlaments — war nicht nur aufgrund der Tatsache, dass er in Ybbs geboren wurde, vor Ort: „Und ich bin hier, weil Gemeinde, Land, Bund und Europa zusammengehören. […]
Slowenien führt aktuell den EU-Ratsvorsitz. Wir besuchten unser selbstbewusstes und irrsinnig schönes Nachbarland.
Der Österreichische Gemeindebund pflegt seit Jahren die Tradition, jene Länder zu besuchen, die aktuell den EU-Vorsitz führen. Das soll einerseits die europäische Verbundenheit stärken, aber auch den Austausch mit den anderen EU Ländern auf der kommunalen Ebene verbessern. Die aktuelle Reise führte ins benachbarte Slowenien und nach Laibach. Von hier aus orchestriert unser Nachbar gerade […]