Der Österreichische Gemeindebund pflegt seit Jahren die Tradition, jene Länder zu besuchen, die aktuell den EU-Vorsitz führen. Das soll einerseits die europäische Verbundenheit stärken, aber auch den Austausch mit den anderen EU Ländern auf der kommunalen Ebene verbessern.
Die aktuelle Reise führte ins benachbarte Slowenien und nach Laibach. Von hier aus orchestriert unser Nachbar gerade den EU-Ratsvorsitz – und das übrigens sehr erfolgreich, wie uns unsere Botschafterin erzählte. Gemeinsam mit zahleichen österr. Bürgermeisterkolleg/inn/en und Vertretern aus allen Gemeindebünden unseres Landes gab´s die Möglichkeit, Slowenien, seine Gemeinden und auch seine Verwaltung kennenzulernen.
Hier ein >> Factsheet zu Slowenien, das heuer auch sein 30 jähriges Bestehen feiert. Der Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens, aus dem Slowenien in jüngerer Geschichte hervorgegangen ist… die kurzen – auch militärischen Auseinandersetzungen, die damals bis an die österr. Staatsgrenze heranreichten und auch einen Sicherungseinsatz mit bis zu 7.000 Bundesheersoldaten zur Folge hatten – sind noch hinlänglich in Erinnerung.
Die Gemeindebund-Reise nach Slowenien war auch diesmal nicht nur Kennenlernen und Austausch mit dem Nachbarland, sondern wie immer auch eine inhaltliche Abstimmung in den eigenen Reihen. Und so stand eine Sitzung des Präsidiums und des Europaausschusses im Österreichischen Gemeindebund genauso am Programm. Dabei ging´s diesmal um Positionen zur ökosozialen Steuerreform, generell um die Finanzsituation in den 2.100 Gemeinden Österreichs in den nächsten Monaten und Jahren. Wir haben die Frage der Kinderbetreuung und die nach wie vor steigenden Anforderungen in diesem Bereich diskutiert und wie wir sie weiter verbessern könnten. Und auch Neuerungen bei der zukünftigen Abfallwirtschaft mit Blick auf das bevorstehende Pfand bzw. die Finanzierung des „Litterings“ wurden besprochen. Schließlich ging´s noch um eine neue EU Energieeffizienz-Richtlinie und das Telekommunikationsgesetz in Verbindung mit der nächsten Breitbandmilliarde zum Glasfaserausbau.
Bei Besuchen in 2 slowenischen Gemeinden erlebten wir engagierte und gleichzeitig gewiefte Bürgermeister, die ihre Gemeinden unter teils sehr schwierigen Bedingungen exzellent entwickelt haben. Über EU-Programme, den Tourismus, die Veränderung der Gesellschaft und Fragen und Themen, die wir auch alle aus unserem Alltag kennen, wurde da ausgetauscht.
Beim Austausch und Empfang in der Österreichischen Botschaft mit Botschafterin Mag.iur. Elisabeth Ellison-Kramer war dann noch das “offizielle” Verhältnis unserer beiden Länder Thema, das ein sehr gutes und auch in vielen Belangen – u.a. in der Wirtschaft – ein sehr tragfähiges ist. >> Hier mehr zur österr. Botschaft in Laibach!
Mit diesen Bildern gewinnst Du vielleicht einen Eindruck vom irrsinnig schönen Slowenien. Es ist eine Reise wert – auch abseits von offiziellen Gesprächen und vom Austausch – ist Slowenien auch ein großartiges Urlaubsland, gleich in unserer Nähe!
