Die österr. Bundesregierung ersucht die Gemeinden, bei der Impfmotivation der Bervölkerung weiter mitzuhelfen. Dafür sind 2 finanzielle Maßnahmen vorgesehen (s.u.), die auch bereits im Parlament beschlossen wurden. Diese Zuschüsse sind eine “zusätzliche Draufgabe” zu einer umfangreichen >> Aufstockung des Gemeinde-Hilfspaketes der Regierung Die Maßnahmen im Detail:

Maßnahme 1: 100% Zuschuss zu einer kommunalen Impfkampagne der Gemeinde – ohne Bindung an das Erreichen einer Quote

• Das Durchführen einer solchen “Kampagne” ist eine “Möglichkeit” für eine Gemeinde, die Impfquote noch zu heben.
• Der einzusetzende und dann ersetzte Betrag richtet sich zu 50% nach der Kopfzahl und zu 50% nach dem aBS und kann ungefährt mit € 7 bis € 9,–/HWS angesetzt werden. (Im Detail berechnet sich dieser einfache „Basisbetrag“ mit 7,5 Prozent der KIG-2020-Mittel jeder Gemeinde. Die gemeindeweisen Zahlen der Gemeindemilliarde (KIG 2020) finden sich unter (https://www.bmf.gv.at/themen/budget/finanzbeziehungen-laender-gemeinden/kommunales-investitionsprogramm.html
• Der Betrag ist ein 100% Zuschuss, der jeglichen Aufwand für die kommunale Impfkampagne abdecken wird.
• Der Zuschuss zu einer kommunalen Impfkampagne ist an keine Verpflichtung zum Erreichen einer Quote und auch an keine sonstigen besonderen oder “zwingenden” Anforderungen gebunden
• Abgerechnet wird im nachhinein nach tatsächlichen Aufwändungen
• Hinsichtlich der Maßnahmen ist Kreativität aber auch Fingerspitzengefühl, beste Kenntnis der örtlichen Situation und Menschlichkeit gefragt. Die positive Motivation zum gemeinsamen Erreichen einer hohen Impfquote steht im Vordergrund.
• Eine Detailrichtlinie ist Anfang Februar zu erwarten und wird hier dann bei Vorliegen abgedruckt. Für den endgültigen Start der kommunalen Impfkampagne wird empfohlen, die Detailrichtlinie abzuwarten. Überlegungen und Konzeptionen sollten aber bereits frühzeitig stattfinden.

Maßnahme 2: Impfprämie beim Erreichen von 80%, 85% oder 90% Impfquote in einer Gemeinde

• Die Gemeinden erhalten im Rahmen eines Zweckzuschussgesetzes nach dem Schlüssel des KIG 2020 bei Erreichen von verschiedenen Impfquoten Einmalzuschüsse:
  • bei Überschreiten von 80% ca € 7,– bis 9,–/HWS – also den einmaligen Basisbetrag (s.o.) (Gesamt österreichweit € 75 Mio., die nach dem Finanzkraftschlüssel des KIG 2020 verteilt werden)
  • bei Überschreiten von 85% weitere ca. € 14,–18,–/HWS – also den doppelten Basisbetrag (s.o.) (Gesamt österreichweit € 150 Mio., die nach dem Finanzkraftschlüssel des KIG 2020 verteilt werden)
  • bei Überschtreiten von 90% weitere ca. € 28,– bis 36,–/HWS – also den vierfachen Basisbetrag (s.o.) (Gesamt österreichweit € 300 Mio., die nach dem Finanzkraftschlüssel des KIG 2020 verteilt werden)
• In Summe könnten so bis zu € 49,– bis 63,–/HWS erlangt werden – – also der siebenfache Basisbetrag (s.o.) (genaue Beträge nach dem Finanzkraftschlüssel des KIG 2020)
• Für die Berechnung der Impfquote wird die Bevölkerung über 5 Jahren mit aktivem Impfzertifikat herangezogen. >> die aktuelle Impfquote einer Gemeinde findest Du für Niederösterreich auf www.impfung.at/dashboard *) – bitte nach unten scrollen zur Auflistung der Gemeinden.
  _{*) siehe Spalte “Prämienquote”}

Was für das Zusammenleben in unseren Gemeinden angesichts der Impfprämie noch wichtig ist:

• Die kommunale Impfprämie ist ein DANKESCHÖN einerseits und ein weiterer Ansporn zusammenzuhelfen, andererseits. Über 100 NÖ. Gemeinden haben per 3.2.2022 schon die 80% Marke übersprungen, 11 Gemeinden sogar die 85% Marke. Knapp 1/4 der NÖ.Gemeinden kommt damit jetzt schon in den Genuss der Impfprämie. Dutzende liegen nur knapp darunter. Dafür nochmals DANKESCHÖN und herzliche GRATULATION!
• Das finanzielle Auskommen der Gemeinden ist unabhängig von der Impfprämie und seit wenigen Tagen zusätzlich mit >> einem umfangreichen umfassenden Finanzpaket – abgesichert.
• Insofern wird jede Bürgermeisterin und jeder Bürgermeister nach den örtlichen Gegebenheiten, mit viel Fingerspitzengefühl und mit kreativen Ideen, die die örtliche Gemeinschaft in ihrer Gesamtheit weiterbringen, entscheiden, die “Impfkampagne” zu nutzen und die “Impfprämie” anzustreben.
• Gute Ideen für Impfkampagnen tauschen wir übrigens gerne auch aus und ich bitte diese, in der “Kommentarfunktion” auch anzuschreiben.

Herzlichen DANK nochmals für Deine großartige Arbeit!

Eine weitere detaillierte Information hat der österr. Gemeindebund >> hier zusammengestellt. Die weiteren Detailinformationen der Bundesregierung werden dann den Gemeinden direkt übermittelt.