Jahrhundert-Hochwasser – 20 Jahre danach…
Gestern, Montag, blickten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf im NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln auf 20 Jahre Hochwasser 2002 zurück. Damals waren weite Teile Niederösterreichs betroffen. Tausende Häuser wurden überflutet, Menschen verloren ihr Hab und Gut. „Mir geht es wie jeder und jedem von ihnen: ich habe leider nach wie vor die Bilder […]
Bezirks-Tour-Stopp in Tulln – gute Argumente gegen Verwaltungs-Farce
Bei den vielen Punkten, die bei der mehrstündigen Sitzung der Bezirkstour in Tulln besprochen wurden, stach ein Thema besonders hervor: Die Öffnung der Gemeindestuben an Wochenenden für die Unterzeichnung von Volksbegehren, die für unsere Kommunen ein nicht unerheblicher Mehraufwand sind, der sich letztlich auf die Geldbörsen der NÖ Steuerzahler schlägt. Präsident Pressl bekam gute Argumente […]
Abschaffung der Impfpflicht – auch für den Landesdienst!
Bei einer Pressekonferenz vorige Woche gab Gesundheitsminister Johannes Rauch bekannt, dass die derzeit ausgesetzte Impfpflicht nun endgültig abgeschafft wird. Die Regierung hat sich in einer Sondersitzung darauf geeinigt, der endgültige Beschluss dazu soll noch vor dem Sommer folgen. In unmittelbarer Folge hat das Land Niederösterreich bekannt gegeben, dass eine Impfung als Voraussetzung für eine Aufnahme […]
Aktuelle Umfrage zur Stimmung in den Gemeinden
Kommunales Stimmungsbarometer im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages. Im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages in Wels – der größten kommunalpolitischen Veranstaltung des Jahres – präsentierte der Gemeindebund eine aktuelle Bevölkerungsumfrage. Der Österreichische Gemeindebund hat Demox Research beauftragt, die Stimmung der Menschen in den Gemeinden und deren Einstellung zu aktuellen Themen, wie Ukraine-Hilfe, Kinderbetreuung oder Energiewende […]
Blackout-Vorsorge aus steuerlicher Sicht
Die Kosten bzw. Aufwendungen, welche im Zusammenhang mit der Aufrüstung von notwendigen Materialien, Vorsorgemaßnahmen bzw. Umbau-Arbeiten für die Blackout-Vorsorge entstehen, sind den hoheitlichen bzw. nicht unternehmerischen oder den unternehmerischen Bereichen zuzuordnen, in denen sie entstehen. Somit sind die Vorsteuern im Zusammenhang mit Aufwendungen für die hoheitlichen und nicht unternehmerischen Bereiche nicht abziehbar, die unternehmerischen Bereiche abziehbar, sofern […]
Ukrainekrise – Gemeindeinfo – Update 15.06.
Die Themen: höhere Beiträge für Quartiergeber, Checkliste zur vorübergehenden Unterbringung von SchülerInnen; Bund fixiert höhere Beiträge für Quartiergeber Die schon lange geplante Erhöhung der Kostensätze für die Flüchtlingsbetreuung wurde von 21 auf 25 Euro gesetzt. Zusätzlich bekennt sich der Bund zur kompletten Finanzierung der Ankunftszentren für Vertriebene aus der Ukraine. Hier wird eine Pauschale von […]
Windkraftanlagen – Niederösterreich an der Spitze
10 stärkste Windkraftgemeinden sichern ein Drittel der gesamten Windkraftleistung in Österreich. 2,2 Millionen Haushalte werden in Österreich mit Strom aus Windkraft versorgt. Insgesamt gibt es in den heimischen Gemeinden 1.307 Windräder, die eine Gesamtleistung von 3.300 Megawatt (MW) erbringen. Mit 65 Windkraftanlagen ist die burgenländische Gemeinde Mönchhof absoluter Spitzenreiter unter den Windkraftgemeinden. An zweiter Stelle […]
68. Österreichischer Gemeindetag am 29. & 30 Juni in Wels
Größtes kommunalpolitisches Event unter dem Motto “Unsere Gemeinden – Gestalter der Lebensräume” Der Österreichische Gemeindebund lädt in diesem Jahr zum größten kommunalpolitischen Event des Landes in die Messe Wels. Rund 2.000 Gemeindevertreter:innen werden am 68. Österreichischen Gemeindetag unter dem Motto „Unsere Gemeinden – Gestalter der Lebensräume. Regional. Digital. Innovativ.“ erwartet. Zahlreiche Spitzenvertreter aus Bund und […]
Suche nach Niederösterreichs aktivsten Gemeinden geht in nächste Runde
Die spusu NÖ-Gemeindechallenge ist wieder da! 2021 landeten rund 24 Millionen Minuten auf dem NÖ Bewegungskonto – nun heißt es wieder „Minuten sammeln”! Ganz egal, ob man gerne läuft, mit den Inlineskates unterwegs ist, in die Pedale des Fahrrads tritt oder am liebsten einfach nur wandert – von 1. Juli bis 30. September zählt wieder […]
3. Investitionsprogramm für Donau-Hochwasserschutz in NÖ
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stv. Stephan Pernkopf und NÖ Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl stellten dritte 15a-Vereinbarung in Höhe von 100 Millionen Euro vor. Seit dem Jahrhunderthochwasser 2002 war Niederösterreich immer wieder von großen Hochwässern betroffen, die in Summe einen Schaden von rund 1,3 Milliarden verursacht haben. „Seit dem Jahr 2002 wurden rund 1,5 Milliarden Euro in Schutzmaßnahmen […]
Lagebesprechung zu Blackout-Szenarien
Gemeinsam mit LH-Stellvertreter Pernkopf sprach NÖ Gemeindebund-Präsident Hannes Pressl und die Blaulichtorganisationen des Landes mit den Medien über die Präventionsarbeit und die Aufgaben der Gemeinden bei einem flächendeckenden und anhaltenden Stromausfall… 3 große Aufgaben gibt es dabei laut Pressl für die Gemeinden: Die Gemeinden in der kritischen Infrastruktur abzusichern und die Einsatzorganisationen handlungsfähig zu erhalten. […]
Juni-Ausgabe der NÖ GEMEINDE: Alles zum Thema Blackout!
BEITRÄGE DES AUSGABESCHWERPUNKTS: S. 4: “Stell dir vor, es geht das Licht aus” – Experten über die Gefahren von Blackout & die Vorsorge S. 6: Auf den Ernstfall vorbereitet – Lösungswege des Landes NÖ S. 8: Für jede Katastrophe gerüstet – NÖZSV als starker Partner in Krisenzeiten S. 12: Wie sind die Gemeinden vorbereitet? S. […]