„Zeitenwende” als Aufhänger der heurigen Kommunalen Sommergespräche
Am 01. und 02. September gehen die Kommunalen Sommergespräche im Kurhaus in Bad Aussee in ihre nächste Auflage. Im Jahr 2005 entstand die Idee, ein Forum für kommunale Zukunftsthemen zu schaffen. Auf Initiative des Österreichischen Gemeindebundes und der Kommunalkredit treffen einander seither nationale und internationale Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Medien, um […]
Verpflichtungen für Hundehalter – was auf die Gemeinden nun zukommt
Ab 1. Juni 2023 müssen neue Hundehalter einen mit drei Theoriestunden verbundenen Sachkundenachweis erbringen, zusätzlich dürfen nur höchstens fünf Hunde pro Haushalt gehalten werden. Was den – der Periphrase nach „besten Freund des Menschen“ – betrifft, so kommen im nächsten Jahr einige gravierende Novellierungen im Hundehaltergesetz auf die Besitzer von Vierbeinern zu. Die Änderungen sollen […]
Gemeindepartnerschaften mit Ukrainischen Kommunen
Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl war kürzlich in der Ukraine, um vor Ort humanitäre Unterstützung, Wiederaufbau und Städtepartnerschaften zu besprechen… Seit 24. Februar wird in unserer europäischen Nachbarschaft Krieg geführt. In Österreich haben die Gemeinden gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen rasch Hilfe organisiert. Bisher wurden etwa 80.000 Vertriebene aus der Ukraine aufgenommen und tausende Tonnen an Hilfsgütern gespendet.Darüber […]
Kompetenz im Umgang mit Demenz in den Gemeinden
Demenz ist eine der größten Herausforderungen, die die Gesellschaft und das Gesundheitssystem in den nächsten Jahren zu bewältigen hat. Die Donau-Uni Krems bietet aus diesem Grund nun eine Online-Schulung für Gemeinde-MitarbeierInnen an… Demenz ist eine Erkrankung des Gehirns, die in unterschiedlichen Stadien verläuft und uns alle in Zukunft stärker betreffen wird. In Österreich wird in […]
„Gemeinden brauchen die nötigen finanziellen Ressourcen”
Oberösterreich war Schauplatz des 68. Österreichischen Gemeindetages und der Kommunalmesse. An den beiden Veranstaltungstagen kamen die Spitzenvertreter des Staates in die Messestadt Wels. Zuletzt hat eine Umfrage des Gemeindebundes neuerlich die hohen Vertrauenswerte für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeindeebene bestätigt. Das nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Gemeindetag zum Anlass, um den […]
Jahrhundert-Hochwasser – 20 Jahre danach…
Gestern, Montag, blickten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf im NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrum Tulln auf 20 Jahre Hochwasser 2002 zurück. Damals waren weite Teile Niederösterreichs betroffen. Tausende Häuser wurden überflutet, Menschen verloren ihr Hab und Gut. „Mir geht es wie jeder und jedem von ihnen: ich habe leider nach wie vor die Bilder […]
Bezirks-Tour-Stopp in Tulln – gute Argumente gegen Verwaltungs-Farce
Bei den vielen Punkten, die bei der mehrstündigen Sitzung der Bezirkstour in Tulln besprochen wurden, stach ein Thema besonders hervor: Die Öffnung der Gemeindestuben an Wochenenden für die Unterzeichnung von Volksbegehren, die für unsere Kommunen ein nicht unerheblicher Mehraufwand sind, der sich letztlich auf die Geldbörsen der NÖ Steuerzahler schlägt. Präsident Pressl bekam gute Argumente […]
Abschaffung der Impfpflicht – auch für den Landesdienst!
Bei einer Pressekonferenz vorige Woche gab Gesundheitsminister Johannes Rauch bekannt, dass die derzeit ausgesetzte Impfpflicht nun endgültig abgeschafft wird. Die Regierung hat sich in einer Sondersitzung darauf geeinigt, der endgültige Beschluss dazu soll noch vor dem Sommer folgen. In unmittelbarer Folge hat das Land Niederösterreich bekannt gegeben, dass eine Impfung als Voraussetzung für eine Aufnahme […]
Aktuelle Umfrage zur Stimmung in den Gemeinden
Kommunales Stimmungsbarometer im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages. Im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages in Wels – der größten kommunalpolitischen Veranstaltung des Jahres – präsentierte der Gemeindebund eine aktuelle Bevölkerungsumfrage. Der Österreichische Gemeindebund hat Demox Research beauftragt, die Stimmung der Menschen in den Gemeinden und deren Einstellung zu aktuellen Themen, wie Ukraine-Hilfe, Kinderbetreuung oder Energiewende […]
Blackout-Vorsorge aus steuerlicher Sicht
Die Kosten bzw. Aufwendungen, welche im Zusammenhang mit der Aufrüstung von notwendigen Materialien, Vorsorgemaßnahmen bzw. Umbau-Arbeiten für die Blackout-Vorsorge entstehen, sind den hoheitlichen bzw. nicht unternehmerischen oder den unternehmerischen Bereichen zuzuordnen, in denen sie entstehen. Somit sind die Vorsteuern im Zusammenhang mit Aufwendungen für die hoheitlichen und nicht unternehmerischen Bereiche nicht abziehbar, die unternehmerischen Bereiche abziehbar, sofern […]
Ukrainekrise – Gemeindeinfo – Update 15.06.
Die Themen: höhere Beiträge für Quartiergeber, Checkliste zur vorübergehenden Unterbringung von SchülerInnen; Bund fixiert höhere Beiträge für Quartiergeber Die schon lange geplante Erhöhung der Kostensätze für die Flüchtlingsbetreuung wurde von 21 auf 25 Euro gesetzt. Zusätzlich bekennt sich der Bund zur kompletten Finanzierung der Ankunftszentren für Vertriebene aus der Ukraine. Hier wird eine Pauschale von […]
Windkraftanlagen – Niederösterreich an der Spitze
10 stärkste Windkraftgemeinden sichern ein Drittel der gesamten Windkraftleistung in Österreich. 2,2 Millionen Haushalte werden in Österreich mit Strom aus Windkraft versorgt. Insgesamt gibt es in den heimischen Gemeinden 1.307 Windräder, die eine Gesamtleistung von 3.300 Megawatt (MW) erbringen. Mit 65 Windkraftanlagen ist die burgenländische Gemeinde Mönchhof absoluter Spitzenreiter unter den Windkraftgemeinden. An zweiter Stelle […]