ÖBB und Gemeindebund richten direkten Draht zur Lösung von Konfliktfällen wegen Kreuzungssicherungen oder Bahnhofsausstattungen ein.
Die Mitfinanzierung von Aufzügen und WC Anlagen in Bahnhöfen. Große Beträge für die Sicherung von Bahnübergängen oder auch Betriebskosten für Park & Ride Anlagen. All das regt Niederösterreichs Gemeinden auf. Franz Hammerschmid, Bereichsleiter bei der ÖBB-Infrastruktur AG und NÖ. Gemeindebundpräsident Hannes Pressl haben jetzt nach Lösungen gesucht. Eine bessere Kommunikation ist ein Teil des Paketes aber auch die Unterstützung der Gemeinden bei “kreativen” und kostengünstigen Lösungen für Eisenbahnkreuzungen soll vorangetrieben werden. In der Vergangenheit ist da schon viel gelungen, jetzt kommen die kniffligeren Fälle. Und mit dem Land Niederösterreich will Pressl auch die Richtlinie zur Unterstützung der Gemeinden für Eisenbahnkreuzungen an die aktuellen Verhältnisse anpassen.
In einem Video haben sich vor einigen Wochen betroffene Bürgermeister stellvertretend für viele Kollegen an die Öffentlichkeit gewandt (Siehe Beitrag hier =>). Das war ein Teil der Gespräche.
Hammerschmid als Chef der strategischen Planung der ÖBB Infrastruktur: “Wir haben uns sehr offen, auch sehr direkt, aber mit dem Willen zur Lösung ausgetauscht. Wir haben natürlich auch unsere Grenzen, die z.B. den Finanzfluss regeln und daran halten wir uns. Wir suchen aber immer nach Lösungen, die für beide Seiten und den Steuerzahler und die Steuerzahlerin machbar und vertretbar sind.“ Auch ganz konkrete Ergebnisse wurden bei dem Gespräch erzielt: Die Grenze, ab welchem Fahrgastaufkommen die ÖBB für WC- und Liftanlagen aufkommen, wurde auf 500 Fahrgäste pro Tag (1.000 Ein- und Aussteiger) festgelegt. Darunter müssten Gemeinden die Finanzierung übernehmen, so ferne sie eine bessere Ausstattung wie einen Lift oder ein WC wünschen.
Und sollte kein Konsens in Sicht sein oder die Sache gar “zu entgleisen” drohen, dann wird ab sofort ein heißer Draht zwischen Gemeindevertretung und ÖBB-Management eingerichtet. Der Gemeindebund hat für jedes Bundesland einen konkreten Ansprechpartner der ÖBB-Infra, der Unterstützung bieten und gemeinsame Lösungswege aufzeigen wird.
Die regionalen Asset-Manager:innen der ÖBB fungieren als Single Point of Contact für Anliegen der Gemeinden. Hier die Kontaktdaten für Wien, Niederösterreich und Burgenland:
Friedrich Janka
Email: friedrich.janka@oebb.at
Mobil: 0664/6170755
Johannes Pressl: “Eine gute Gesprächsbasis ist wichtig. Die haben wir jetzt auch gelegt. Und wir werden in Folge der Finanzausgleichs-Verhandlungen, bei denen die Unterstützungsleistungen des Bundes an die Gemeinden für den Eisenbahnkreuzungsausbau bis 2034 verlängert worden sind, nun auch die Anpassung der Förderrichtlinie des Landes vorantreiben.
